09.02.2012

Apple klagt nun auch gegen Nokia wegen Patentrechtsverstößen

14.12.2009 von Mtn · Artikel kommentieren 

Der Streit zwischen dem finnischen Hersteller und internationalen Mobilfunk-Marktführer Nokia und dem iPhone-Hersteller Apple zieht einerseits immer weitere Kreise, entwickelt sich zudem aber zu einem wechselhaften Hin und Her, bei dem sich Apple nun mit der Klageflut aus Finnland nicht abfinden will. Erst vor einigen Wochen gab es die ersten Meldungen darüber, dass Nokia in den USA wegen rund zehn Patentverletzungen in den USA verklagt hatte.

Damit ging der Wettstreit der beiden Handy-Hersteller in eine neue und deutlich härter bandagierte Runde, die bisher auf dem Markt eher selten erreicht wurde im Kampf um die Vorherrschaft. Den eigenen Schritt begründete das Unternehmen Nokia damit, dass etwa 40 Unternehmen der Branche bereits regelmäßige Lizenzgebühren bezahlten, um die von Nokia per Patentrecht geschützten zehn Technologien für die Produktion und Entwicklung neuer Handys einsetzen zu dürfen.

Apple jedoch weigert sich jedoch angeblich weiterhin mit Vehemenz gegen diese Lizenzierungen durch den finnischen Hersteller. Für Nokia ein klarer Rechtsverstoß, hatte man selbst doch in den vergangenen beiden Jahrzehnten über 60 Milliarden US-Dollar investiert, um die Patente überhaupt in ihrer bestehenden Form einsetzbar zu machen. Betroffen seien nach Aussage Nokias vor allem der Bereich der Codierung und Decodierung sowie ein Spektrum von Verschlüsselungs-Lösungen, die von Apple widerrechtlich beim iPhone eingesetzt worden sein sollen.

Auch bei der WLAN-Datenübertragung will man eindeutige Verstöße erkennen. Alle Vorwürfe beziehen sich auf die sämtliche iPhones, die seit der Markteinführung 2007 auf den Markt gebracht worden sind. Den US-Hersteller Apple bezeichnete man im Oktober als eine Art Trittbrettfahrer, der sich seiner finanziellen Verantwortung entziehen wolle. Nun kontert aber Apple wiederum. So sollen die Finnen ihrerseits sogar 13 verschiedene Patente aus dem Hause Apple verletzt haben.

Worum es sich bei diesen Patenten genau handelt? Dazu präsentiert man sich in der Firmenzentrale bisher nicht auskunftsbereit. Experten fürchten jedoch, dass mit der Gegenklage in gewisser Weise ein neues Niveau des Wettstreites erreicht werden könnte, weil sich die Hersteller zunehmend um die Marktanteile mit allen Mitteln streiten. Einig ist man sich in der Hinsicht, dass Unternehmen bezahlten müssten, wenn sie das geistige Eigentum – also die Patente – anderer Hersteller zu ihren Gunsten nutzen möchten. Wann und in welcher Weise dieses Urheberrecht zum Tragen kommt, darüber besteht nun aber offensichtlich nicht gerade Einigkeit auf internationaler Ebene der Mobilfunkbranche.

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